Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ili elua GmbH
Bedingungen im Rahmen von Verträgen, die über die Plattform https://www.ilielua.com zwischen der ili elua GmbH, Mühlenstraße 8A,14167 Berlin, +49 (0)3089206122 (Geschäftsführerin: Frau Britt Janina Heinker, Registergericht: Amtsgericht Berlin Charlottenburg Registernummer: HRB 237916 B, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a, Umsatzsteuergesetz: DE350875350) – im Folgenden „Anbieter“ – und den in § 2 (2) dieser AGB bezeichneten Nutzern dieser Plattform – im Folgenden „Kundin/Kundinnen“ – geschlossen werden.
1 Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und der Kundin gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Endverbraucher i. S. d. § 13 BGB. Vertragsbedingungen mit Kunden, die nicht als Verbraucher handeln, werden gesondert und auf Anfrage mitgeteilt.
(2) Alle zwischen der Kundin und dem Anbieter abgeschlossene Vereinbarungen über die Lieferung von Waren ergeben sich insbesondere aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kundin werden nicht anerkannt.
(3) Soweit in den Regelungen dieser AGB die weibliche Form verwendet wird, geschieht das lediglich zur sprachlichen Vereinfachung. Die Regelungen gelten gleichermaßen auch für männliche Beteiligte.
2 Vertragsschluss
(1) Die Kundin kann auf der Seite www.ilielua.com aus dem Sortiment des Anbieters Produkte aus der ili elua Serie auswählen. Durch Anklicken des dafür vorgesehenen Buttons werden Produkte in den Warenkorb abgelegt.
(2) Die Kundin hat jederzeit vor Abgabe einer Bestellung die Möglichkeit, die Produktauswahl und die angegebenen Daten (z. B. Lieferadresse oder Zahlungsmethode) zu überprüfen und ggf. zu ändern. Über den Button „Jetzt Kaufen“ macht die Kundin ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab.
(3) Der Anbieter bestätigt der Kundin den Empfang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege. Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots durch den Anbieter dar, sondern dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und deren Inhalt. Der Vertrag kommt erst durch die mit gesonderter E-Mail übermittelte Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Die bestellte Ware bzw. der bestellte Gutschein ist nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Daher werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen angenommen.
(4) In der Annahmeerklärung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Auftragsbestätigung, Bestellung, Trackingnummer der Ware, Rechnung, Link zu AGB) der Kundin von uns auf einem dauerhaften Datenträger und in druckbarer Form zugesandt. Die Kundin erhält separat zur Annahmeerklärung noch eine weitere E-Mail bei Versand der Waren.
(5) Alle Angaben der Kundin im Bestellprozess müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Das Kundenpasswort darf nicht an Dritte weitergegeben werden und muss für Unberechtigte unzugänglich verwahrt werden. Ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe ist unverzüglich dem Anbieter in Textform anzuzeigen. Die Kundin haftet für Missbrauch, etwa bei Bestellungen mit Deinem Kundenpasswort durch Dritte nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(6) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch.
(7) Es gilt das gesetzliche Widerrufsrecht. Der Anbieter weist die Kundin insofern auf die unten, nach dem Ende der AGB befindliche Belehrung zu dem gesetzlichen Widerrufsrecht für Verbraucher hin.
3 Elektronische Kommunikation
(1) Die Kundin stimmt zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann.
(2) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Die Kundin hat sicherzustellen, dass die von ihr zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse funktionsfähig ist, so dass unter dieser E-Mail-Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat die Kundin bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
(3) Eine Registrierung bei der ili elua GmbH über Facebook ist nur zulässig, wenn Du bei Facebook Deinen richtigen Vor- und Nachnamen sowie für Zwecke der Bestelldurchführung vollständige und zutreffende Kontaktdaten verwenden oder diese der ili elua GmbH unverzüglich nach Abschluss der Registrierung in Textform mitteilen.
4 Warenverfügbarkeit, Lieferung, Preise, Zahlungsmodalitäten
(1) Die im Webshop genutzten bildlichen Darstellungen und Beschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Geringe Abweichungen von denselben sind für die Erfüllung des Vertrages unschädlich, soweit sie nicht unzumutbar sind.
(2) Ist das von der Kundin in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter der Kundin dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat die Kundin das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Das der Kundin zustehende gesetzliche Widerrufsrecht bleibt unberührt.
(3) Lieferzeiten berechnen sich ab dem Zeitpunkt, an dem die Ware das Lager verlässt, und setzen die vorherige Zahlung des Kaufpreises voraus. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kundinnen, die eine Lieferadresse innerhalb des auf der Webseite dargestellten Liefergebiets angeben können.
(4) Die Kundin kann die Zahlung per PayPal, Klarna, Shop Pay, Google- und Apple Pay, Vorabkasse via Banküberweisung oder Kreditkarte (Mastercard, Visa) vornehmen.
(5) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar bei Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt (nächste Bestellung/Abbuchung), so kommt die Kundin bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
(6) Die Kundin ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Anbieter anerkannt wurden oder unstreitig sind.
5 Vertragslaufzeit und Kündigungsmodalitäten
(1) Bei Vertragsverhältnissen mit fester Laufzeit oder betreffend einer festen Anzahl vereinbarter Lieferungen endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit oder mit der Zusendung der vereinbarten Lieferungen. Einer gesonderten Kündigung bedarf es in diesen Fällen nicht. Eine automatische Verlängerung des Vertrages ist ausgeschlossen.
6 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben bestellte oder gelieferte Produkte im Eigentum des Anbieters.
7 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und, soweit nicht anders vereinbart, exklusive der ausgewiesenen Versandkosten. Die Versandkosten richten sich nach dem Liefergebiet.
8 Lieferung und Nichtannahme
(1) Der Anbieter verschickt die Ware regelmäßig nach Eingang der Zahlung der Kundin. Die Lieferzeit beträgt dabei 1 bis 4 Werktage im Inland und 3 bis 7 Werktage im Ausland. Die Lieferzeiten gelten ab dem Moment, in dem die Bestellung das Versandlager verlassen hat.
(2) Der Anbieter liefert nur an lieferdienstzustellfähige Adressen innerhalb des auf der Webseite angegebenen Liefergebiets. Bezieht sich der Kaufvertrag auf einen Gutschein, erfolgt die Lieferung per E-Mail.
(3) Der Anbieter liefert an die von der Kundin bei Aufgabe der Bestellung angegebene Lieferadresse.
(4) Die Kundin verpflichtet sich, sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware an der von ihr angegebenen Lieferadresse zu der von ihr angegebenen Lieferzeit möglich ist. Sollte die Sendung nicht angenommen, nicht abgeholt, oder wegen eines durch die Kundin verschuldeten Adressfehlers wieder an uns versandt werden, so trägt die Kundin die Kosten weiterer Zustellungsversuche, falls diese von der Kundin gewünscht sind.
(5) Betriebsstörungen - sowohl im Betrieb des Anbieters als auch in dem eines Zulieferers oder Dienstleisters - wie z.B. durch Covid, Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrags, wenn der Kundin ein weiteres Zuwarten nicht mehr zugemutet werden kann, andernfalls verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung.
9 Haftung
(1) Ansprüche der Kundin auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Kundin aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche der Kundin aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern der Kundin z. B. Schäden an anderen Sachen, ist jedoch ganz ausgeschlossen.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(5) Ist die Kundin Unternehmer, dann ist die Haftung der ili elua GmbH auch in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern der Kundin, z. B. anderen Sachen, entstehen und wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(6) In allen Fällen unsachgemäßer Nutzung der Angebotenen Dienste verpflichtet sich die Kundin, den Anbieter schadlos zu halten. In jedem Fall behält sich der Anbieter das Recht vor, Nutzerkontos ohne angekündigt zu sperren, sobald ein Hinweis auf unsachgemäße bzw. missbräuchliche Nutzung besteht. Die Kundin stellt den Anbieter ferner von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Anbieter aus Gründen, die auf die Kundin zurückzuführen sind, geltend machen.
10 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
11 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten der Kundin. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung der Kundin wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten der Kundin nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung der Kundin wird der Anbieter Daten der Kundin nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Alle weiteren Details sind in unserer Datenschutzvereinbarung, die dauerhaft hier abrufbar ist, geregelt.
12 Streitbeilegung für Verbraucher
(1) Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen, die im Internet unter dem Link (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) erreichbar ist.
(2) Unbeschadet dessen, nimmt der Anbieter an keine nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstellen i. S. v. Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teil.
13 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und der Kundin findet das Recht der Bundesrepublik Deutschlands unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.
(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
(3) Der Anbieter behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen aus sachlichem Grund zu ändern (z. B. wegen Änderungen der Rechtslage oder des eigenen Angebots, technischer Fortentwicklungen u. Ä.). Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote von ili elua GmbH neue Regelungen erfordern. Die geänderten AGB werden der Kundin vorab per E-Mail zugesandt. Widerspricht die Kundin den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann die ili elua GmbH den Vertrag mit der Kundin kündigen. Auf diese Rechtsfolgen wird die ili elua GmbH in der E-Mail mit den geänderten AGB gesondert hinweisen.
